Abstimmungspanne

Das Resultat der Volksabstimmung vom 11. März 2007 ist in Wädenswil nicht korrekt erhoben und übermittelt worden. Das publizierte Abstimmungsresultat erweckte weit herum Erstaunen und löste Ratlosigkeit und Kopfschütteln aus. Die Medien berichteten von einer Aufsehen erregenden Sensation. Anschuldigungen, Spekulationen und Gerüchte machten die Runde. Erst am Montagabend, 12. März 2007, gab der Stadtrat mit einem Mediencommuniqué bekannt, dass ein peinlicher Fehler passiert sei. Es sei falsch ausgezählt worden. Stadtpräsident Stocker kündigte eine Untersuchung an.

Seither wartet die Öffentlichkeit umsonst auf eine Erklärung. Der Stadtrat schweigt und sitzt die ganze Sache aus. Ist der Fehler entdeckt worden? Sind geeignete Massnahmen getroffen worden? Ist eine weitere Panne ausgeschlossen? Wir wissen es nicht. Das Vertrauen ist erschüttert. Offensichtlich kümmert es den Stadtrat wenig, dass die kantonalen Wahlen anstehen und die Öffentlichkeit sich fragt, ob diesmal wohl richtig gezählt wird.

Der Feststellung des Volkswillens kommt in unserer Demokratie ein äusserst hoher Stellenwert zu. Abstimmungspannen sollten deshalb mit höchster Priorität und Umsicht untersucht werden. Geschieht dies nicht, so ist es Aufgabe der Volksvertretung, die nötigen Untersuchungen zu verlangen.