Fraktionsbericht April 2025

Zur Sitzung des Gemeinderats vom 14. April 2025 traf sich die Fraktion von SP/EVP

Der neue Schulleiter der Primarschule, Stefan Bättig, hat sich gut eingearbeitet. Derzeit sind Umstrukturierungen im Gang, die bislang positiv verlaufen. Die Frage nach geeigneten Kriterien zur Messung der Schulqualität kam auf. Zudem wurde bemängelt, dass beim Schülerclub Preis und Qualität nicht im Einklang stünden. Die Themen sollen an der nächsten Schulpflegesitzung zur Sprache kommen.

Weitere Traktanden umfassen diverse Interpellationen: u. a. zu freihändigen Vergaben im Beschaffungswesen, zu den Kosten parlamentarischer Vorstösse sowie zum Klimaplan Ernährung. Ein Votum zur Interpellation der Grünen soll deren Anliegen unterstützen, die Ernährung als klimarelevant anzuerkennen.
In der GRPK (Geschäftsprüfungskommission) steht aktuell die Jahresrechnung an. Die Mitglieder der Fraktion sind eingeladen, Fragen zur Rechnung zu stellen.

Die GR- und Stadtratswahlen finden am 12. April 2026 statt. Die konstituierende Sitzung ist deshalb erst im Mai geplant. Die Geschäftsleitung des Gemeinderates lässt eine KI-Software zur Erstellung von Protokollen im Gemeinderat und in den Kommissionen testen.

Bezüglich der Entschädigung für Behördenmitglieder liegt ein Vorschlag des Stadtrats vor, der eine vereinfachte Regelung und eine Erhöhung beinhaltet – im Vergleich zu anderen Gemeinden bleibt die Entschädigung jedoch moderat. Die Fraktion befürwortet diesen Vorschlag.

Im Rahmen der kantonalen Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen im Kanton Zürich» ist man um Unterstützung bei Grünen, Mitte und GLP bemüht. Die EVP wird dabei vielleicht nicht mitziehen.

Schliesslich wurde festgehalten, dass sich der Bau der Kantonsschule in der Au verzögern wird. Die Fraktion will die Zeit bis zur Fertigstellung nutzen, um über mögliche Zwischennutzungen auf diesem Gelände nachzudenken.