Fraktionsbericht März 2022

zur Sitzung des Gemeinderats vom 21.03.2022

Nach einer längeren Pause erscheint wieder ein Fraktionsbericht auf unserer Homepage. Die Pause war Corona-bedingt, hatte aber auch damit zu tun, dass die Zürichsee Zeitung unsere Berichte  nicht mehr entgegen nimmt. Wir haben festgestellt, dass es zielführend ist, die SP Wädenswil auf diese Weise über die parlamentarische Tätigkeit zu informieren.

Wahl René Neumayr: Da Christian Gross aus Wädenswil wegezogen ist, rückt René in den Gemeinderat nach. Er ist vom Stadtrat als Gemeinderat ernannt worden und darf an der nächsten GR-Sitzung teilnehmen. Allerdings darf er nicht abstimmen!

Unser Wahlkampf war bis jetzt erfolgreich. Zahllose Telefonate haben stattgefunden und an den Standaktionen haben wir mit dem Ensemble RENTRIO für gute Stimmung gesorgt und eine ganze Menge Unterschriften für die  Bodeninitiative gesammelt. Bereits dreimal haben wir am Bahnhof in den frühen (und zum Teil sehr kalten) Morgenstunden Flyer mit einer süssen Ergänzung verteilt.

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet im Etzelsaal statt, da die Glärnischhalle anderweitig besetzt ist. Wir sehnen uns danach, bald wieder im Untermosen zu tagen; da ist einsehbar, wer wie abstimmt…

 

 

Die folgenden Traktanden werden uns am 21. März beschäftigen:

 

Da ist einmal der Antrag der GRPK für die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zu den Vorfällen im Alterszentrum Frohmatt. Die Mehrzahl der Parteien unterstützt diesen Antrag, auch wenn unser Stadtpräsident dieses Verfahren als ‘verfrüht’ taxiert. Die Interpellation der geeinten Fraktionen betreffend Cyber-Sicherheit der Gemeinde Wädenswil wird begründet.

 

Auch die Interpellation der SVP-Fraktion betreffend finanzielle Unterstützung von Vereinen: Begründung

 

Und zu guter Letzt wird die Interpellation der SP-Fraktion zur Aufhebung der Bushaltestelle Waisenhaus beantwortet. Wir werden uns zu dieser Beantwortung kritisch äussern.

 

An unserer nächsten Fraktionssitzung werden wird den Bericht Energieversorgung «Neuer Energieplan» genauer unter die Lupe nehmen.

 

Die Personalpolitik in unserer Partei beschäftig uns sehr. So wird Edith Höhn das Präsidium abgeben und wir suchen nach einer geeigneten Nachfolge.