Die Rechnung ist ziemlich einfach: Verkauft die Stadt Wädenswil ein Grundstück aus ihrem Besitz, so strahlt es für einen kurzen Moment aus der Stadtkasse. Aber nachhaltig ist das nicht. Was weiter mit der Parzelle passiert, wie sie an Wert zulegt und wer davon kurz-, mittel- und langfristig profitiert, entzieht sich der Einflussnahme und Kontrolle durch unsere demokratischen Institutionen. Auch die Bau- und Zonenordnung verhindert danach weder Profitmaximierung noch Spekulationsgewinne.
Regelmässige Einnahmen und Mitbestimmung
Wenn jedoch die Stadt eine Liegenschaft in ihrem Besitz verpachtet oder ein Grundstück im Baurecht abgibt, beispielsweise an einen gemeinnützigen Wohnbauträger, dann fliessen Jahr für Jahr Zinsen in die Stadtkasse. Und nicht nur das: Die Stadt als Eigentümerin behält Einfluss auf die Nutzung und kann vertraglich etwa vereinbaren, dass ein Wohnbau eine gewisse Anzahl preisgünstiger Wohnungen anbieten muss.
Boden im Besitz der öffentlichen Hand wird in erster Linie für öffentliche Aufgaben genutzt: Schulhäuser, Sporthallen und Sportplätze, Hallen- und Freibäder, Verwaltungsgebäude, Verkehrswege und Werkleitungen, Parkplätze, Kläranlagen und Werkhöfe, Spielstätten für Theater und Konzerte, Museen und Ausstellungsräume. Sie alle benötigen öffentlichen Grund und sind unverzichtbar für ein gutes Zusammenleben in unserer Gesellschaft.
Boden bewahren: für künftige Aufgaben und zum Tausch
Fortschrittliche Gemeinden, und dazu zählen wir die Stadt Wädenswil, engagieren sich auf eigenem Boden auch im sozialen Wohnungsbau für Familien und ältere Menschen. Die Stadt Wädenswil besitzt nur ein paar wenige Grundstücke, die nicht für die öffentlichen Zwecke verwendet werden. Diese gilt es unbedingt zu bewahren bzw. zu behalten. Wir wissen nicht, wie sich unsere Stadt in den nächsten vierzig oder fünfzig Jahren entwickelt und welche Aufgaben sie dannzumal erfüllen muss. Was wir aber wissen ist, dass es dazu Boden brauchen wird. Und es ist allemal besser, über diesen Boden bereits zu verfügen, als ihn neu – und sehr teuer – erwerben zu müssen.
Unsere Initiative «Boden behalten – Wädenswil nachhaltig gestalten» steht in der Tradition der Allmend, einer ur-demokratischen Form der Güterbewirtschaftung. Die Allmend gehört der Gemeinschaft, das heisst: uns allen. Wir nutzen, verwalten und gestalten diese miteinander und im Interesse aller. Der Gemeinnutzen geht dem Eigennutz vor. Ein überzeugtes JA zur Bodeninitiative verhilft diesem Grundsatz zum Durchbruch.
Dieser Artikel erschien im Mai 2024 in der Parteizeitung «So!».
