Von Abstimmung über Molina bis Zonenordnung

Diskussionsfreudig wie immer geht die Sektion in die Sommerpause. Nicht aber, ohne zur danach anstehenden Abstimmungsvorlage, der aufliegenden BZO und den näherrückenden Nationalratswahlen Stellung genommen zu haben.

An ihrer letzten Versammlung vor der Sommerpause hatte die SP-Sektion Illnau-Effretikon/Lindau «ihren» Nationalrat Fabian Molina zu Gast. Dieser berichtete von seinen Erfahrungen im Bundesparlament und holte sich mit einer überzeugenden Präsentation die Unterstützung der SP seiner Wohngemeinde ab. Die SP Illnau-Effretikon/Lindau ist überzeugt, dass er mit seiner pointiert linken Politik einen Grossteil der jungen und der urbanen Wählerschaft des Kantons Zürich abholen und auch in der kommenden Legislaturperiode mit zum so wichtigen Gegengewicht im bürgerlich dominierten Rat beitragen kann.

 

Zur am 1. September zur Abstimmung kommenden Änderung des kantonalen Steuergesetzes – die Firmensteuerreform 17 – fasste die Versammlung einstimmig die Nein-Parole, weil sie die Wirtschaft einseitig stark entlastet, die Steuerausfälle viel zu hoch sind und der soziale Ausgleich in der vorgesehenen Form nicht akzeptabel ist.

 

Eine engagierte Diskussion löste die Vorstellung der aktuell öffentlich aufgelegten Bau- und Zonenordnung (BZO) für Illnau-Effretikon aus. Die SP-Mitglieder vermissten im Entwurf vor allem klarere Bestimmungen, was die Umgebungsgestaltung von Überbauungen betrifft. In Zeiten, wo der Schutz der rasant schwindenden Biodiversität in allen Köpfen angekommen ist und parteienübergreifend als dringend betrachtet wird, erwartet die SP, dass vor allem bei Gestaltungsplänen und Arealüberbauungen klare Anforderungen an die Gestaltung von Freiräumen gestellt werden. Für eine Stadt, die das Label Energiestadt trägt, ist auch nicht ersichtlich, weshalb die neue BZO nicht von den seit 2015 möglichen Energiezonen Gebrauch macht. Die SP wird zu diesen Punkten Einwendungen platzieren.